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Gedanken zur Zeit

Quo vadis SPD ???

Wer in der SPD Wilhelmshaven ist, braucht keinen politischen Gegner mehr

Es vergeht kein Tag, an dem unsere SPD in Wilhelmshaven nicht die Schlagzeilen der lokalen Medien bestimmt.

Da schießt der Ortsverband West seit Monaten gegen den Kreisverband, der Kreisverband strengt Parteiordnungsverfahren gegen Mitglieder der Partei an, zwei Ortsverbände fordern die sofortige Auflösung des Kreisvorstandes, dieser kündigt gemeinsam mit einigen Ortsverbänden die Zusammenarbeit mit dem widerspenstigen OV West und so weiter, und so weiter. Und dies alles wird offen über die Medien ausgetragen, dass dem Beobachter schwindelig wird. Daneben handelt die Mehrheit der Ratsfraktion in Abstimmungen gegen Mitgliederbeschlüsse und gegebene Versprechen vor der Wahl, wie zum Beispiel in Sachen ‚Sozialfond‘ und ‚Durchbau der Friedenstraße‘.

Nun könnte man meinen, klar, da ist so ein GRÜNER, der sich in Wahlkampfzeiten darüber freut und jetzt noch mit dem dicken Hammer drauf haut. Falsch! Ganz im Gegenteil!

Ich finde es traurig, wie eine demokratische Partei es schafft, sich vor aller Augen selber zu zerlegen. Auch menschlich ist die Art und Weise der Auseinandersetzung oft unerträglich. Es ist eben nicht lustig, wenn sich erwachsene Menschen eine öffentliche Schlacht liefern, wie es sonst nur 5-jährige im Sandkasten fertig bringen.

Schaden tun die Protagonisten dabei aber nicht nur der eigenen Partei, sondern der (Kommunal)Politik insgesamt. Für Bürger*innen ist dies alles nicht nachvollziehbar und das ohnehin geringe Vertrauen der Menschen in die politische Handlungsfähigkeit und Vertrauenswürdigkeit wird weiter geschwächt. Mit diesem Vorgehen spielt man den Rechtspopulisten in die Hände.

Ich hoffe und wünsche, dass unsere Wilhelmshavener SPD ganz schnell ihre internen Probleme löst und sich wieder ihrer eigentlichen Aufgabe, der Politik für die Menschen, kümmert. Dann ist auch vielleicht endlich eine konstruktive und zukunftssichernde Zusammenarbeit im Sinne einer enkeltauglichen Politik, jenseits eingetretener GroKo-Pfade möglich. Auf Landesebene funktioniert das jedenfalls ziemlich gut.

 

Ulf Berner ist Kaufmann, Journalist und Kommunalpolitiker Seit 2021 Ratsherr im Stadtrat Wilhelmshaven

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