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Gedanken zur Zeit

Neujahrsempfang der GRÜNEN Friesland

„Wir sind die richtige Partei für diese Zeit!“

Zufrieden, aber auch selbstkritisch, ziehen die GRÜNEN auf dem Neujahrsempfang in Schortens Bilanz des vergangenen Jahres und gehen kämpferisch, selbstbewusst in das Wahljahr 2017.

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Neujahrsempfang der GRÜNEN Friesland (Foto: Ingbert Grimpe)

Aus den Kreisverbänden Friesland, Wesermarsch, Wittmund und Wilhelmshaven, trafen sich ca 40 GRÜNE Mitglieder, Mandatsträger und Funktionsträger im Bürgerhaus Schortens zum traditionellen Neujahrsempfang. Unterstützung fand die Veranstaltung von den Landtagsabgeordneten Regina Asendorf und Hans Joachim (Hanso) Janßen, sowie dem Bundestagsabgeordneten Peter Meiwald, die in ihren Reden deutlich machten, dass die GRÜNEN die richtigen Antworten auf viele wichtige Fragen dieser Zeit haben.

In seiner Eröffnungsrede stellt Carsten Kliegelhöfer (Kreissprecher GRÜNE Friesland) fest: ‚Friesland ist angesichts des Terrors, der nun auch in Deutschland angekommen ist, eine friedliche Enklave‘. Seine Bilanz des Jahres 2016 für seinen Kreisverband fällt gemischt aus. Neben dem  Erfolg der GRÜNEN, die 24 Abgeordnete in die Gremien Frieslands entsenden konnten, hat die AfD aus seiner Sicht ein inakzeptables Ergebnis bei der Kommunalwahl einfahren können.

 


Carsten Kliegelhöfer auf dem Neujahrsempfang der GRÜNEN Friesland (Quelle: Stadt-Media)

Man kann sich gegen Terror nicht komplett schützen.

Als erster Gastredner bekam Peter Meiwald (MdB) die Gelegenheit GRÜNE Politik sowohl aus Kommunaler, als auch aus bundespolitischer Sicht zu beleuchten.

Den ersten Teil seiner Rede widmet Peter Meiwald der Innen- und Sicherheitspolitik. „Wenngleich objektiv die Sicherheitslage in der Region gut ist und auch die Aufnahme und Integration von Flüchtlingen im Nordwesten Deutschlands nahezu geräuschlos funktioniert, bleibt in der Bevölkerung eine grosse Unsicherheit und Fragen zu mehr Sicherheit werden an die Kommunalpolitik gerichtet.


Peter Meiwald auf dem Neujahrsempfang der GRÜNEN Friesland (Quelle: Stadt-Media)

Peter Meiwald spannt dann einen Bogen über die Umwelt-, Finanz- Wirtschafts- und Sozialpolitik. Einen Brennpunkt sieht er in unserem derzeitigen Sozialsystem. „Wir müssen dafür sorgen, dass Sozialversicherung wieder fair und bezahlbar für alle wird.“ Statt wie bisher die Sozialbeiträge an das Einkommen der Arbeitnehmer zu koppeln, sollten alle Einkommensarten, wie Mieterlöse, Aktiengewinne oder Zinserträge einbezogen werden. Zu einer vernünftigen und nachhaltigen Wirtschaftspolitik, gehört laut Meiwald auch das Konsumverhalten. Wir in Deutschland seien stolz auf unsere mittlerweile sauberen Flüsse und auf vergleichsweise saubere Produktionstechniken in der Industrie. Die Wahrheit aber bedeute nur, dass die schmutzige Produktion einfach in andere Länder der Welt verlagert werde. Mit Blick auf Wilhelmshaven stellt Peter Meiwald fest:“Wir leben doch noch immer in einer Welt, in der der Wirtschaftsminister seinen Erfolg daran definiert, wie viele Container umgeschlagen werden. Das ist doch absurd. Statt das man sich darüber unterhält, was ist denn in den Containern drin?

Sehr am Herzen liegt Peter Meiwald, wie auch den GRÜNEN Kreisverbänden auf der ostfriesischen Halbinsel das Thema Mobilität und ÖPNV. Die Verkehrskonzepte der Bundesregierung sind anachronistisch und gehen an den Anforderungen an Ökologie und dem Bedarf der Menschen vorbei.


Peter Meiwald auf dem Neujahrsempfang der GRÜNEN Friesland (Quelle: Stadt-Media)

GRÜNE Politik zeichnet das Bild von einer besseren Welt

Janßen-Asendorf
Regina Asendorf (MdL) und Hanso Janßen (MdL)

In Ihren Reden gingen Hanso Janßen und Regina Asendorf noch einmal auf die Situation mit der AfD ein und fokussierten sich dann auf ihre politischen Schwerpunkte Umwelt und Landwirtschaft ein.

Hanso Janßen bestätigte Peter Meiwalds Aussage zur Sicherheitspolitik “Wir brauchen keine neuen Sicherheitsgesetze, wir sollten die anwenden, die wir haben. “. Regina Asendorf stellte in ihrer Rede das Thema Wasser in den Mittelpunkt. Asendorf stellte ein Deutsch-Namibisches Kooperationsprojekt vor, an dem sie gemeinsam mit Gustav Zielke (GRÜNE Jever) und dem Wasserverband OOWV arbeite. Die Stützung der bäuerlichen Landwirtschaft und den notwendigen, im Ansatz schon erfolgreichen Wandel hin zu einer ökologischen und nachhaltigen Argrarpolitik benannten sowohl Janßen als auch Asendorf.

 

Es wächst zusammen, was zusammen gehört

Im Anschluss an die Reden der Gäste, tauschten sich die Teilnehmer*innen der beteiligten Kreisverbände über aktuelle Themen aus und diskutierten lebhaft die Redebeiträge der Gastredner*innen. Die Vertreter von Friesland, Wilhelmshaven und Wittmund zeigten sich erfreut über die engere Zusammenarbeit, die nunmehr seit  zwei Jahren auch mit der Beteiligung von Wilhelmshaven statt findet. So arbeitet man gemeinsam mit den anderen Kreisverbänden eng an dem Thema ÖPNV zusammen. Doch dabei soll es nicht bleiben. Zukünftig will man sich noch intensiver und regelmäßiger, auch zu anderen gemeinsamen Themen, wie Windenergie und Küstenschutz austauschen.

Insgesamt war der Neujahrsempfang eine gelungene Veranstaltung, die wichtige Impulse für das Wahljahr 2017 gegeben hat und die Zusammenarbeit der Ost-Friesen weiter gestärkt hat. Für das musikalische Rahmenprogramm sorgte der Singer und Songwriter Helmut Bengen, der die Anwesenden begeisterte.

 

Impressionen vom Neujahrsempfang

 

 

 

Ulf Berner ist Kaufmann, Journalist und Kommunalpolitiker Seit 2021 Ratsherr im Stadtrat Wilhelmshaven

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