Mahnwache für die Opfer von Hanau

Netzwerk gegen Rechts, Stadt Wilhelmshaven und Landkreis Friesland laden zur Mahnwache am Samstag ins Pumpwerk. Deutschlandweit zeigen sich Menschen entsetzt über den rassistisch motivitierten Terroranschlag in Hanau. In vielen Städten und Gemeinden werden Mahnwachen organisiert. In Wilhelmshaven rief das Netzwerk gegen Rechts an dem die GRÜNEN Kreisverbände Friesland, Wilhelmshaven und Wittmund beteiligt sind, für Samstag …

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Die wahre Alternative ist Mitmenschlichkeit

GRÜNE auf der Demo gegen Rechts

Die AfD rief zur Großdemo in Wilhelmshaven. Es kamen hunderte … Gegendemonstranten! Wieder einmal versuchten lokale AfD-Akteure in Wilhelmshaven eine Großkundgebung abzuhalten. Über das Wilhelmshavener ‚Netzwerk gegen Rechts‘ organisierte sich binnen weniger Tage eine Gegenveranstaltung aus GRÜNEN, JUSOS, DIE PARTEI, ver.di-Jugend, SOLID, und einigen mehr. Den Auftakt machte die Netzwerk-Veranstaltung auf der Rambla. Politiker*innen und …

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NPD bleibt erlaubt – Trotz Verfassungsfeindlichkeit

Bundesverfassungsgerichtsurteil zum NPD-Verbot wirft Fragen auf. BVG lehnt  NPD Verbotsantrag der Bundesländer in seinem Urteil vom 17.01.2017, trotz festgestellter Verfassungsfeindlichkeit der Partei ab. Es ist nicht die Absage an ein NPD-Verbot an sich, die mich mehr als erstaunt. Es ist die Begründung. Da stellt das höchste Gericht fest, dass die NPD eindeutig verfassungsfeindlich ist, will …

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