Die wahre Alternative ist Mitmenschlichkeit

GRÜNE auf der Demo gegen Rechts

Die AfD rief zur Großdemo in Wilhelmshaven. Es kamen hunderte … Gegendemonstranten! Wieder einmal versuchten lokale AfD-Akteure in Wilhelmshaven eine Großkundgebung abzuhalten. Über das Wilhelmshavener ‚Netzwerk gegen Rechts‘ organisierte sich binnen weniger Tage eine Gegenveranstaltung aus GRÜNEN, JUSOS, DIE PARTEI, ver.di-Jugend, SOLID, und einigen mehr. Den Auftakt machte die Netzwerk-Veranstaltung auf der Rambla. Politiker*innen und …

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NPD bleibt erlaubt – Trotz Verfassungsfeindlichkeit

Bundesverfassungsgerichtsurteil zum NPD-Verbot wirft Fragen auf. BVG lehnt  NPD Verbotsantrag der Bundesländer in seinem Urteil vom 17.01.2017, trotz festgestellter Verfassungsfeindlichkeit der Partei ab. Es ist nicht die Absage an ein NPD-Verbot an sich, die mich mehr als erstaunt. Es ist die Begründung. Da stellt das höchste Gericht fest, dass die NPD eindeutig verfassungsfeindlich ist, will …

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