Stadtrat

Tagesordnung A Öffentlicher Teil 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit 2 Feststellung der Tagesordnung 3 Aktuelle Stunde 4 Beratung über die Behauptung „Der Hauptverwaltungsbeamte wäre in dem vergangenen Jahr 2017 insgesamt 19 Wochen nicht im Rathaus gewesen“ (auf Antrag der SPD-Fraktion) 5 Stellungnahme des Oberbürgermeisters zur Behauptung „Der Hauptverwaltungsbeamte wäre in dem vergangenen Jahr 2017 insgesamt 19 Wochen nicht im Rathaus gewesen“ (auf Antrag der SPD-Fraktion) 6 Einsichtnahme in den dienstlich geführten Terminkalender des Oberbürgermeisters (auf Antrag der SPD-Fraktion) 7 Möglichkeit der Stellungnahme des Oberbürgermeisters über Kilometerabrechnungen bei Nutzung seines eigenen Pkw, Hotelübernachtungen (möglicherweise mit Nebenkosten), die Nutzung seines zu dienstlichen Zwecken überlassenen dienstlichen Mobiltelefons, bei dem teilweise extrem hohe Sondergebühren angefallen seien, sowie die Nutzung seines Dienst-PC für kostenpflichtige Seiten (auf Antrag der SPD-Fraktion) 8 Anordnung der Stellungnahme des Oberbürgermeisters über Kilometerabrechnungen bei Nutzung seines eigenen Pkw, Hotelübernachtungen (möglicherweise mit Nebenkosten), die Nutzung seines zu dienstlichen Zwecken überlassenen dienstlichen Mobiltelefons, bei dem teilweise extrem hohe Sondergebühren angefallen seien, sowie die Nutzung seines Dienst-PC für kostenpflichtige Seiten (auf Antrag der SPD-Fraktion) 9 Beauftragung des Rechnungsprüfungsamtes (auf Antrag der SPD-Fraktion) 10 Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten 11 Einwohnerfragestunde 11.1 Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde (§ 19 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates) 11.2 Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates) Einladung zur Sitzung des Rates am 19.01.2018 Seite 3 B Nichtöffentlicher Teil